Haushaltsrede 2020
In der Gemeinderatssitzung am 17.12.2019 hielt unser Stadtrat Helmut Kurtz die Haushaltsrede der FDP-Gemeinderatsfraktion Böblingen. Die Rede stand unter dem Titel "Lust auf Visionen".
In seiner Haushaltsrede zog Helmut Kurtz eine Bilanz des zurückliegenden Haushaltsjahrs und wagte einen kommunalwirtschaftlichen und -politischen Ausblick in das kommende Haushaltsjahr.
Den Text der Rede finden Sie hier.
Fernwärme – die richtige Alternative für alte Öl- und Gasheizungen
Viele Haushalte, die über veraltete Heizungen verfügen, werden demnächst bezahlbare und realistische Alternativen suchen. Fernwärme ist ökologisch sinnvoll und gewährleistet auch für alte Heizsysteme die notwendigen Vorlauftemperaturen. Zudem können verschiedene Energiequellen eingebunden werden, ohne dass sich am Hausanschluss selbst etwas ändert. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, das Fernwärmenetz auszubauen und möglichst vielen Haushalten einen Fernwärmeanschluss anzubieten.
Genauso wichtig sind stabile und faire Preise. Denn nur so wird der Fernwärmeanschluss attraktiv und ein Umstieg auf andere Energiequellen uninteressant. Dies hilft dabei, vernünftige Preise halten zu können.
Das wir wieder vernünftige Preise haben, verdanken wir der Initiative der IG Fernwärme, ohne die es keine Preisreduzierungen mit Festschreibung bis 2023 gegeben hätte. Aber wie schaut es nach 2023 aus? Als Aufsichtsrat der Stadtwerke werde ich ein Auge darauf haben.
Um das Fernwärmenetz ausbauen zu können, benötigen wir die Umsetzungskraft unserer Stadtwerke. Für mich spielt aber auch weiterhin die Sachkunde der IG Fernwärme eine wichtige Rolle.
Vor diesem Hintergrund habe ich an der Einbringung von Anträgen in den Gemeinderat mitgewirkt, damit möglichst viele Haushalte eine Anschlussmöglichkeit an die Fernwärme zu fairen Preisen erhalten und die IG Fernwärme künftig in einer Arbeitsgruppe an der Seite der Stadtwerke eine beratende Funktion erhält.
Damit schaffen wir weitere Voraussetzungen für ein besseres Klima in Böblingen und eine lebendige und ehrliche Bürgerbeteiligung.
Dr. Detlef Gurgel
BB@drgurgel.de
Mitgliederversammlung mit Nachwahl und Jubiläum
Die Mitglieder des FDP Ortsverbands Böblingen trafen sich am 25. November zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung. Infolge des aus privaten Gründen erfolgten Rücktritts des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Sebastian Heinel, musste eine Nachwahl für dessen Vorstandsposition erfolgen. Gewählt wurde der bisherige Beisitzer im Vorstand, Herr Daniel Meyer. In seine bisherige Position als Beisitzer wurde der neue Stadtrat der FDP, Dr. Detlef Gurgel gewählt. Der FDP Ortsverband dankt Herrn Sebastian Heinel für seine Mitarbeit im Vorstand und seinen Einsatz im Kommunalwahlkampf.
Die Vorsitzende des FDP Ortsverbandes, Frau Heidi Calaminus, deren 10-jähriges Amtsjubiläum bei dieser Mitgliederversammlung gefeiert wurde, berichtete über die Arbeit des Vorstands im vergangenen Jahr. Der Einsatz der Mitglieder und Kandidaten für die Kommunalwahlen habe sich mit dem dritten Sitz im Gemeinderat und dem damit verbundenen Fraktionsstatus mehr als gelohnt. Auch sei mit Prof. Teufel wieder ein Vertreter der Böblinger FDP in den Kreistag eingezogen. So würde die Handschrift der FDP in diesen Gremien noch deutlicher werden. Wir gratulieren Frau Heidi Calaminus zu ihrem Jubiläum und danke ihr für ihre großartige Arbeit.
Im Anschluss berichteten Helmut Kurtz, Prof. Dr. Manfred Teufel und Dr. Detlef Gurgel von ihrer Arbeit im Gemeinderat, den Ausschüssen und den aktuellen Entwicklungen im Kreistag.
Amtsblattartikel unseres Stadtrats Dr. Detlef Gurgel
Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
Als Juristen fällt mir gleich in den ersten Sitzungen auf, dass Entscheidungen mit ultrakurzer Vorberei- tungszeit zu treffen sind. Selbst wenn es gelingt, die umfangreichen Unterlagen bis zur Sitzung durchzu- arbeiten, so fehlt die Zeit, Zusatzinformationen ein- zuholen. Dazu gehört es auch, dass man die Themen mit Bürgern diskutieren kann. Dies ist derzeit nicht möglich und wurde von mir mehrfach kritisiert.