Ein gutes neues Jahr!
Ein gutes neues Jahr wünschen wir allen Leserinnen und Lesern verbunden mit der Bitte, unsere Arbeit im Gemeinderat auch 2023 wieder zu unterstützen.
Einige Schwerpunkte sind:
Schnelle Sanierung von Schulen, weitere Kita Plätze
Unsere Schulen müssen auf Vordermann gebracht werden und wir haben immer noch zu wenige Kita-Plätze. Zudem fehlt es an Personal. Wir unterstützen alle Bemühungen zur Schaffung von Kita-Plätzen und zur Personalgewinnung.
Maßvolle Innenentwicklung
Wir sehen eine weitere Nachverdichtung unserer Wohngebiete eher kritisch. Stattdessen müssen wir bei unserer Infrastruktur deutlich nachbessern.
Verkehrsfluss verbessern
Erfreulicherweise hat der Ausbau der A 81 Fahrt aufgenommen. Andererseits bringt dies weitere Probleme für den Verkehr mit sich. Dies ist eine Herausforderung für die nächsten Jahre und wir erwarten von unserer Verwaltung, dass mit Nachdruck daran gearbeitet wird, den Verkehrsfluss zu verbessern.
Weihnachtsgrüße unseres Ortsvorsitzenden Karl-Heinz Frank
Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der FDP Böblingen,
zum Ende diesen Jahres möchte ich mit Optimismus in die Zukunft schauen.
Ende 2021 haben wir nach zwei sehr schwierigen Jahren der Pandemie befürchtet, dass durch die beginnende Omikron Welle alles noch schlimmer werden würde. Aber bei allen Einschränkungen, die wir in 2022 erleben mussten, es wurde deutlich besser - was Corona anbetrifft. Auch wenn uns COVID-19 weiter begleiten wird, besteht für 2023 eine berechtigte Hoffnung auf ein Ende der pandemischen Lage.
Dann am 24. Februar der verbrecherische Einmarsch Rußlands in die Ukraine, der unsägliches Leid über das ukrainische Volk bringt. Aber der ungebrochene Durchhaltewillen der Ukrainer und die anhaltende Solidarität Europas und der USA zeigen die Stärke unserer Demokratien, selbst wenn es Nachteile für uns mit sich bringt.
Verabschiedung des Haushalts für 2023 der Stadt Böblingen
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 hat der Böblinger Gemeinderat den städtischen Haushalt für 2023 verabschiedet. Traditionell werden in dieser Sitzung auch die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen gehalten. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Detlef Gurgel sprach in seiner Rede unter anderem über die Belastung durch die gestiegenen Bau- und Energiekosten und den wachsenden Stellenplan der Stadt. Außerdem wurden die Schwerpunkte der FDP-Fraktion erläutert. Dazu zählen beispielsweise mehr Augenmaß bei der Innenverdichtung, die prekäre Verkehrssituation in Böblingen und die Zukunft des Krankenhausareals für Böblingen.
Den Text der Haushaltsrede können Sie hier nachlesen. (Es gilt das gesprochene Wort.)
Die FDP-Fraktion im Böblinger Gemeinderat wünschen Ihnen und Ihren Lieben frohe und besinnliche Feiertage und einen guten und gesunden Start ins Jahr 2023!
Ihr
Dr. Detlef Gurgel, Prof. Dr. Manfred Teufel und Johannes Peltonen
Ehrung der langjährigen FDP-Mitgliedschaft
In der vergangenen Woche hat der FDP-Ortsverband Böblingen drei langjährige Mitglieder im Böblinger Wolfgang-Brumme-Saal geehrt:
- Dr. Oliver Alber: 25 Jahre FDP-Mitgliedschaft,
- Peter Conzelmann: 25 Jahre FDP-Mitgliedschaft und
- Manfred Kurz: 65 jähre FDP-Mitgliedschaft.
Den Auftakt der Veranstaltung machte unser Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Florian Toncar mit einem Festvortrag zum Thema „Finanzpolitik in der Zeitenwende“.
Nach den Ansprachen der Laudatoren ehrte Kreisvorsitzender Hans Dieter Scheerer (MdL) unsere drei Mitglieder für ihr langjähriges Engagement in der FDP.
Parkplätze für Menschen mit eingeschränkter Mobilität
Im vergangenen Jahr hat unsere Fraktion einen Antrag im Gemeinderat eingereicht. Damit wurde die Böblinger Stadtverwaltung beauftragt, die Einrichtung von speziellen reservierten Parkplätzen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu prüfen, um so mehr selbstbestimmte Mobilität zu ermöglichen. Dieser Antrag zeigt nun erste Ergebnisse.
Warum brauchen wir solche Parkplätze?
Sie alle kennen die blau gekennzeichneten Parkplätze mit dem Rollstuhlsymbol. Umgangssprachlich werden diese auch als „Behindertenparkplätze“ bezeichnet. Diese sind in jedem Fall unverzichtbar, jedoch stehen sie leider – nach aktuell geltendem Recht in Baden-Württemberg – nur einem sehr begrenzten Personenkreis zur Verfügung. Viele Menschen, welche selbstbestimmt und mobil leben wollen, aber beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen oder altersbedingt schlecht zu Fuß sind, fallen hier einfach durch das Raster. Die Hürden hin zu einem blauen Parkausweis sind leider immer noch ziemlich hoch.