Fernwärme: Wir müssen aus Fehlern lernen!

Dr. Detlef GurgelNachdem schon im November 2019 die Mediationsvereinbarung unterzeichnet werden konnte und diese auch große Zustimmung bei allen Beteiligten fand, hat es in der jüngsten Vergangenheit dann doch noch einige Irritationen gegeben.

Die Jahresrechnungsstellung der SWBB für 2019 wäre in der vorgelegten Form nicht notwendig gewesen und hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht für Verärgerung gesorgt. Das Vertrauen in die Einigung war bei vielen erschüttert. Nachdem nunmehr auch das Kartellverfahren beendet ist, konnte glücklicherweise noch eine wichtige weitere Einigung erzielt werden. Die SWBB werden die Rückzahlungen an ihre Kunden „am Stück“ leisten, also nicht in Raten verrechnen, wie ursprünglich angedacht. Das ist der einzig richtige Weg. Denn nur so kann eine genaue Zuordnung zu den Abrechnungszeiträumen vorgenommen und sauber mit Eigentümern und Mietern abgerechnet und damit neuer Streit vermieden werden.

Es ist nun an uns im Gemeinderat und im Aufsichtsrat der Stadtwerke, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und diese Einigung als Chance für die Zukunft zu begreifen. Wir müssen unsere Verantwortung wahrnehmen, in Zukunft für deutlich mehr Transparenz sorgen und darauf achten, Fernwärme zu attraktiven Preisen anzubieten, die konkurrenzfähig zu anderen Energieformen sind, aber auch unseren Stadtwerken die Möglichkeit lassen, in die Zukunft zu investieren und nachhaltig zu wirtschaften. Hierzu werden wir Investitionen planen und überdenken aber auch Einsparpotenziale ausloten müssen. Das alles in einer Form, die den sinnvollen Ausbau der Fernwärme nicht behindert. Nur so werden wir auf der ein

en Seite Vertrauen in der Bürgerschaft wiedergewinnen und auf der anderen Seite die notwendige Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für den Ausbau der Fernwärme und den Schutz der Umwelt erhalten.

Dr. Detlef Gurgel FDP-Fraktion