Seit Ende 2023 wurden die „Böblinger Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ in einem Projekt mit Menschen aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet. Sie regeln, wie und wann die Stadtverwaltung Bürger künftig über Entscheidungsprozesse informiert und ggf. einbeziehen kann und soll.
Diese richtigen und wichtigen Leitlinien wurden vor wenigen Wochen im Gemeinderat vorgestellt und einstimmig beschlossen.
Heute möchte ich Ihnen noch eine weitere Möglichkeit der Bürgerbeteiligung vorstellen. Der städtische Baukasten der „Bürgerbeteiligung“
(beteiligung.boeblingen.de) würde damit durch eine zusätzliche Option, direkt in Bürgerhand, ergänzt werden.
Der gemeinnützige Verein „Freunde der Demokratie e. V.“ hat eine App entwickelt, die eine direktere und unabhängigere und damit noch wirksamere Bürgerbeteiligung ermöglicht. Es handelt sich dabei um eine direkte Webanwendung, die auf allen Smartphones, Tablets und Rechnern funktioniert und nicht in den App-Stores erhältlich ist.
Bürger können über die „Demokratie-App“ ganz einfach selbständig und kostenfrei ein Thema einstellen. Über dieses kann dann diskutiert, informiert und auch abgestimmt werden.
Über eine Verknüpfung von Handynummer und Postleitzahl bei der Anmeldung in der App wird sichergestellt, dass bspw. nur „Böblinger“ sich an einer Abstimmung zu einem bestimmten Thema beteiligen können. Auf diese Weise können städtische, regionale oder auch überregionale Themen separat eingereicht und behandelt werden. Abstimmungen und Themen können auch ganz ohne Anmeldung betrachtet werden unter www.diedemokratieapp.de.
Die Abstimmungsergebnisse haben für die Stadtverwaltung keine bindende, dafür jedoch eine sehr informative und tendenzweisende Wirkung. Die Diskussions- und Abstimmungsergebnisse können am Ende direkt an die verantwortlichen lokalen Politiker und Medien gesandt werden.
Die Plattform selbst ist dabei immer neutral. Ihr Ziel ist es, zur Meinungsvielfalt beizutragen und der lokalen Politik das Stimmungsbild und die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger näherzubringen.
Wer aktiv an einer Umsetzung der App für Böblingen und der Erstellung von Böblinger Themen mitwirken möchte, kann sich gerne direkt bei mir melden: martin.langlinderer@buerger-fuer-bb.de.
Weitere Informationen zur App finden Sie unter www.diedemokratieapp.de (Menü über die drei Punkte rechts oben) bzw. Informationen zum Verein dahinter finden Sie auf deren Webseite www.freundederdemokratie.org.
Martin Langlinderer,
Fraktion Freie Demokraten