Die Corona-Pandemie hat die Unternehmen in Böblingen hart getroffen. Aufgrund der Rückmeldungen von großen Gewerbesteuerzahlern an die Stadt Böblingen ist absehbar, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen den städtischen Haushalt 2021 enorm belasten werden. Erfreulicherweise hat die Verwaltung der Stadt, insbesondere der Erste Bürgermeister Tobias Heizmann und der Amtsleiter der Kämmerei Sascha Schneider, dies frühzeitig erkannt und Einsparungen für 2021 empfohlen.
FDP-Fraktion begrüßt Konsolidierungsmaßnahmen
Dabei sind kurzfristige Einsparungen nicht einfach. Personalaufwendungen, Umlagen, Abschreibungen, vertragliche und gesetzliche Verpflichtungen sind kurzfristig kaum beeinflussbar. Deshalb ist es beachtlich, dass die Verwaltung ein Einsparvolumen in 2021 von rund 3,7 Millionen Euro vorgelegt hat. Erfreulicherweise sind Schulen und Kitas praktisch nicht betroffen. Auch Sport und Sicherheitsmaßnahmen werden weitgehend verschont.
Schwerpunkte
Selbstverständlich hätten wir als FDP-Fraktion einige Schwerpunkte etwas anders gesetzt. So sind z. B. die Einsparmöglichkeiten bei Friedhöfen, Spielplätzen und Grünanlagen gering und unserer Meinung nach unnötig. Dagegen könnten einige Bauvorhaben problemlos um ein bis zwei Jahre verschoben und Personalausgaben, Marketingmaßnahmen sowie die Mittel für Gutachten deutlicher reduziert werden. Darüber hinaus sollte die Anmietstrategie der Stadt überdacht werden.
Zuversicht für 2021
Trotz aller Sparmaßnahmen können wir zuversichtlich ins Jahr 2021 blicken, auch wenn wir derzeit noch nicht wissen, wie sich die neuen Einschränkungen auswirken werden.
Prof. Dr. Manfred Teufel, FDP-Fraktion