Amtsblattartikel unserer Stadträte
Kliniken: Tiefstand bei Corona-Patienten
Allgemein, Amtsblatt, Gemeinderat, Kommunalpolitik, Ortsverband Böblingen, Presse 1. Mai 2020
Diese positive Mitteilung des Landrats konnten wir alle am 24. April der Presse entnehmen. Zudem sieht der Böblinger OB für die Stadt eine gute Situation: „Die Zunahme der neu diagnostizierten Corona-Fälle flacht stark ab“.
Dabei ist uns allen bewusst, dass die Corona-Pandemie erst durch einen geeigneten Impfstoff überwunden werden kann. Dieser wird vermutlich frühestens in einem Jahr zur Verfügung stehen. Da ein vollständiger Lockdown weder durchzuhalten noch auf Dauer gerechtfertigt ist, erhebt sich die Frage nach der richtigen Öffnungsstrategie. Hierbei unterscheiden sich die Ansichten sowohl der Experten als auch der politisch Verantwortlichen.
Selbstverständlich steht für uns als FDP-Fraktion im Böblinger Gemeinderat der Gesundheitsschutz an oberster Stelle.
Fernwärme: Wir müssen aus Fehlern lernen!
Allgemein, Amtsblatt, Gemeinderat, Kommunalpolitik, Ortsverband Böblingen, Presse 8. März 2020
Nachdem schon im November 2019 die Mediationsvereinbarung unterzeichnet werden konnte und diese auch große Zustimmung bei allen Beteiligten fand, hat es in der jüngsten Vergangenheit dann doch noch einige Irritationen gegeben.
Die Jahresrechnungsstellung der SWBB für 2019 wäre in der vorgelegten Form nicht notwendig gewesen und hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht für Verärgerung gesorgt. Das Vertrauen in die Einigung war bei vielen erschüttert. Nachdem nunmehr auch das Kartellverfahren beendet ist, konnte glücklicherweise noch eine wichtige weitere Einigung erzielt werden. Die SWBB werden die Rückzahlungen an ihre Kunden „am Stück“ leisten, also nicht in Raten verrechnen, wie ursprünglich angedacht. Das ist der einzig richtige Weg. Denn nur so kann eine genaue Zuordnung zu den Abrechnungszeiträumen vorgenommen und sauber mit Eigentümern und Mietern abgerechnet und damit neuer Streit vermieden werden.
Klimapolitik neu denken
Allgemein, Amtsblatt, Gemeinderat, Kommunalpolitik, Ortsverband Böblingen, Presse 10. Februar 2020
Am 22. Januar 2020 hielt Judith Skudelny, MdB für die FDP, im Paladion ein Vortrag zum Thema „Klimapolitik neu denken“. Sie setzte sich für eine neue Umweltpolitik ein, jenseits von Verboten und Bevormundung.
Nachhaltige Umweltpolitik verbinde ökonomische, ökologische und soziale Aspekte. Mit nationalen Alleingängen und teurer aber wirkungsloser Symbolpolitik verliere man die Unterstützung der Bevölkerung. Umwelt und Klimaschutz könne nur funktionieren, wenn er mit wirtschaftlichem Fortschritt verknüpft werde.